Baden-Würtemberg: Frank Nopper wird Oberbürgermeister in Stuttgart

Nach acht Jahren unter grüner Herrschaft ist das Stuttgarter Rathaus wieder in den Händen der CDU. Im zweiten Wahlgang reichten Frank Nopper 42,3 Prozent der Stimmen.

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Parteitag in Kalkar: Faible zur Selbstzerstörung

Auf dem Parteitag in Kalkar zeigt sich wie nie zuvor die Zerrissenheit der AfD. Der Plan, mit Sachpolitik zu überzeugen, scheiterte an ausgiebiger Selbstbeschäftigung.

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Deutschlandtag der Jungen Union : Einschwören gegen ein “linkes Disneyland”

Der Vorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban warnt vor Grün-Rot-Rot. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder sehen in den Grünen den Hauptgegner im Wahlkampf.

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AfD-Bundesparteitag: Meuthens Kritiker scheitern vorerst

In einer hitzigen Debatte hat sich der AfD-Parteitag mit dem Vorsitzenden auseinandergesetzt. Der Vorwurf lautete “spalterisches Gebaren”. Es kam zu keiner Abstimmung.

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AfD-Parteitag: AfD streitet über Parteichef Jörg Meuthen

Auf ihrem Parteitag diskutiert die AfD über den Kurs von Parteichef Jörg Meuthen. Anlass ist eine Rede, in der Meuthen seine Leute vor aggressivem Auftreten warnte.

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Marian Schreier: Er will mehr

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart könnte ein 30 Jahre alter unabhängiger Kandidat triumphieren. Die bisher regierenden Grünen haben aufgegeben. Was ist da los?

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AfD-Bundesvorstand: AfD besetzt drei Posten ihres Parteivorstands neu

Delegierte wählen auf dem Parteitag den Schatzmeister, seinen Stellvertreter und die Beisitzerin für den Bundesvorstand. Die neuen Amtsträger gelten als eher gemäßigt.

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Rechtsextremismus: Brandenburgs Verfassungsschutz beobachtet AfD mit V-Leuten

Die Vertrauensleute sollen Informationen über die AfD liefern. Offenbar fällt die Anwerbung leicht: Man könne sich “nicht beklagen”, sagt der Verfassungsschutz-Chef.

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Corona-Proteste: Verfassungsschutz warnt vor neuer Form des Extremismus

Einem Medienbericht zufolge beobachten Verfassungsschützer die Corona-Proteste mit Sorge. Rechtsradikale und Verschwörungsgläubige bildeten eine gefährliche Mischung.

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AfD-Parteitag Kalkar: Jörg Meuthen stellt die Existenzfrage

Beim AfD-Parteitag attackiert der Parteichef seine Widersacher – und fordert mit Blick auf den Verfassungsschutz Mäßigung. Eine “Corona-Diktatur” etwa gebe es nicht.

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Juso-Bundeskongress: Kevin Kühnert verabschiedet sich vom Juso-Vorsitz

Nach drei Jahren gibt Kevin Kühnert die Führung der SPD-Jugendorganisation ab. In einer emotionalen Abschiedsrede forderte er die Jusos auf, am linken Kurs festzuhalten.

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AfD-Parteitag: Nur mit Schutzmaske

In Kalkar hat der Parteitag der AfD begonnen. Parteichef Jörg Meuthen verspricht, man werde sich an die Auflagen halten und Maske tragen.

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Franziska Giffey: Die Hochrisiko-Kandidatin

Franziska Giffey ist neue SPD-Chefin in Berlin. Wie weit kann sie es von dort noch bringen? Der Ärger um ihren Doktortitel bleibt eine große Gefahr.

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Digitaler Landesparteitag: Franziska Giffey und Raed Saleh an Spitze der Berliner SPD gewählt

Die SPD in Berlin hat ein neues Führungsduo: Die Bundesfamilienministerin und der Landesfraktionschef folgen Michael Müller. Giffey will als Spitzenkandidatin antreten.

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Rundfunkbeitrag: Robert Habeck kritisiert mögliche Kooperation der CDU mit der AfD

CDU und AfD in Sachsen-Anhalt könnten gemeinsam die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags blockieren. Der Grünen-Chef nannte das alarmierend.

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Corona-Maßnahmen: Bund spricht sich gegen Hotelübernachtungen zu Weihnachten aus

Wo an Weihnachten übernachten, wenn die Verwandten nicht genug Platz haben? Im Hotel, sagen manche Länder. Der Bund ist dagegen, vertritt aber keine klare Linie.

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AfD: Parteitag aus Prinzip

Eine Halle, 600 Delegierte: Trotz konstant hoher Neuinfektionen hält die AfD in Kalkar einen Präsenzparteitag ab. Eine wohlkalkulierte Provokation

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Bundesparteitag: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht

Auf dem Bundesparteitag in NRW ist der Mund-Nasen-Schutz Pflicht: Das Oberverwaltungsgericht Münster lehnte es ab, die Corona-Schutzverordnung außer Kraft zu setzen.

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Arbeitsschutz: Union und SPD einigen sich auf Gesetz für Fleischindustrie

Die Koalition hat ihren Streit um mehr Arbeitsschutz in Schlachthöfen beigelegt. Werkverträge und Leiharbeit sollen nun verboten werden – kleinere Betriebe ausgenommen.

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Deutscher Herbst: “Landshut” soll in Friedrichshafen ausgestellt werden

1977 war sie Schauplatz eines der zentralen Ereignisse im Deutschen Herbst, verrottete anschließend in Brasilien und kehrte 2017 zurück. Nun soll sie am Bodensee bleiben.

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Hildburghausen: Landrat nach Morddrohungen unter Polizeischutz

Thomas Müller hatte die Proteste gegen die strengen Corona-Auflagen in Hildburghausen als unverantwortlich kritisiert. Daraufhin wurde er beleidigt und bedroht.

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Corona-Proteste: Hitler oder Corona – egal!

Corona-Leugner sind sich für keinen historischen Vergleich zu schade – mit Widerstandskämpfern, mit Anne Frank und Sophie Scholl. Auch die Gegenwart wird missbraucht.

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Klimaschutz: Bundestag beschließt Plastiktütenverbot

An deutschen Supermarktkassen wird es ab 2022 keine Plastiktüten mehr geben. Von dem Verbot ausgenommen sind besonders stabile Mehrwegtüten und dünne Plastikbeutel.

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Asylpoltik: Horst Seehofer will Abschiebestopp für Syrien nicht verlängern

Der Bundesinnenminister will zumindest Straftäter und Gefährder wieder in das Bürgerkriegsland abschieben. Eine neue Bewertung der Lage dort liegt aber noch nicht vor.

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ARD-Deutschlandtrend: Mehrheit will Kontakte an Weihnachten einschränken

Mehr als 70 Prozent der Befragten des ARD-Deutschlandtrends wollen an Weihnachten ihre Kontakte einschränken. Die Bereitschaft dazu ist im Westen höher als im Osten.

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Die Grünen: 60 Zeilen Liebe

Während Joschka Fischer in die imposanten Falten seiner Denkerstirn entfleucht ist, geht Jürgen Trittin viral. Ein Grüner, der immer noch ein Linker ist.

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Pflegeverbesserungsgesetz: 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegekräfte in Altersheimen

Der Bundestag hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, das die Pflege verbessern und die Beiträge stabil halten soll. Verbände und Opposition sehen es kritisch.

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SPD: Dagmar Ziegler zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt

Die ostdeutsche SPD-Abgeordnete tritt die Nachfolge des verstorbenen Thomas Oppermann an. Bevor sie in den Bundestag kam, war sie Ministerin in Brandenburg.

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Krisenpolitik der Kanzlerin: Sie will jetzt keinen Mut machen

Nüchtern und etwas umständlich: Angela Merkel erklärt im Bundestag ihre Krisenpolitik. Ihr wären härtere Maßnahmen lieber gewesen. Unangenehme Kritik kommt aus der CDU.

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Malte Spitz: Held oder Denunziant?

Held oder Denunziant? Die EU will Whistleblower besser schützen, doch die Bundesregierung zögert. Nun droht der Bürgerrechtler Malte Spitz mit Verfassungsklagen.

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AfD: Vom Wahnsinn getrieben

Verzweifelt sucht die AfD Anschluss an die Corona-Proteste. Und gerät immer tiefer in die Krise: In der Radikalitätskonkurrenz mit den “Querdenkern” hat sie keine Chance.

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Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Jemeniten scheitern mit Klage wegen bewaffneter US-Droheneinsätze

Ramstein spielt eine wichtige Rolle im US-Drohnenprogramm. Für den Bund ergeben sich daraus Verpflichtungen – besondere Schutzvorkehrungen laut eines Urteils aber nicht.

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Angela Merkel: “Dieses Virus lässt sich nicht betrügen”

Die Kanzlerin hat die verschärften Corona-Maßnahmen verteidigt. “Wir sind nicht machtlos”, sagte Merkel und appelliert an die Bundesländer, die Regeln auch umzusetzen.

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Reaktionen Corona-Beschlüsse: “Die Menschen brauchen eine Perspektive”

Die Ministerpräsidenten der Länder verteidigen die neuen Corona-Beschlüsse. Kritik kommt aus der Gastronomie, dem Handel und Sport, Zuspruch von der Evangelischen Kirche.

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Corona-Maßnahmen: Verstehen Sie das?

Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern sind maßvoll und im Kern richtig. Doch wenn Staat und Bürger Verantwortung teilen, wird es leider unübersichtlich.

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Corona-Gipfel: So sollen die Corona-Infektionszahlen endlich sinken

Drei Wochen Lockdown light, trotzdem sterben immer mehr Menschen. Mehr Masken, Abstand und Schnelltests sollen die Wende bringen und Familien-Weihnachten ermöglichen.

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Corona-Gipfel: Corona-Beschränkungen werden verlängert und verschärft

Bund und Länder haben sich geeinigt: In der Adventszeit gelten weitere Einschränkungen – auch für den Einzelhandel und an Schulen.

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Corona-Gipfel: Corona-Beschränkungen werden in Adventszeit verlängert

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Corona-Gipfel: Bund und Länder einigen sich auf strengere Auflagen für Einzelhandel

Pro 20 Quadratmeter Fläche soll sich künftig nur je ein Kunde in einem Ladenlokal aufhalten. Weitere Punkte werden zwischen Kanzlerin und Ministerpräsidenten diskutiert.

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Ministerpräsidentenkonferenz: Die neuen Einschränkungen für den Dezember

Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel beraten noch, aber die wichtigsten Regeln für Dezember sind bekannt. Ein Überblick darüber, was sich bis Weihnachten ändert.

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Rassismus und Rechtsextremismus: Kabinettsausschuss erarbeitet 89 Maßnahmen gegen Rassismus

Demokratieprojekte, Forschung und verstärkter Opferschutz: Die Bundesregierung will nach dem Anschlag in Hanau Rechtsextremismus und Rassismus stärker bekämpfen.

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Corona-Pandemie: Opposition fordert Corona-Strategie bis ins Frühjahr

Bund und Länder beraten in Kürze über Corona-Maßnahmen im Dezember. Grünen und FDP reicht das nicht: Familien und Unternehmer bräuchten eine längerfristige Perspektive.

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Die Grünen: Bloß nichts riskieren

Die einstige “Anti-Parteien-Partei” stimmt gegen bundesweite Volksentscheide: Die Grünen sind von demokratischen Unruhestiftern zu ängstlichen Verteidigern geworden.

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Coronavirus: Bund will frühere Weihnachtsferien und Auflagen für Einzelhandel

Hybridunterricht, strengere Auflagen für Einzelhandel, mehr Kontrollen, Weihnachtsferien ab dem 16. Dezember: Der Bund will die Maßnahmen der Länder nachschärfen.

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Coronavirus: Bund und Länder verschärfen Lockdown-Pläne – Bundesweit frühere Ferien

Hybridunterricht, strengere Auflagen für Einzelhandel, mehr Kontrollen, Weihnachtsferien ab dem 16. Dezember: Bund und Länder haben sich vorläufig auf Maßnahmen geeinigt.

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Bundestag: AfD-Fraktionsvorstand sanktioniert Abgeordnete für Störer-Einladung

Es waren ihre Besucher, die Parlamentarier im Bundestag belästigt hatten. Nun dürfen Petr Bystron und Udo Hemmelgarn mehrere Monate keine Plenarreden mehr halten.

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Nachfolge von Thomas Oppermann: SPD nominiert Dagmar Ziegler als neue Bundestagsvizepräsidentin

Die Nachfolge von Thomas Oppermann ist geregelt: Die SPD-Fraktion einigt sich auf die Sprecherin des konservativen Seeheimer Kreises. Zuvor hatte Ulla Schmidt verzichtet.

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Weihnachten: Doch, das geht den Staat was an

Die Politik soll sich bitteschön aus Weihnachten raushalten, lautet eine populäre Forderung derzeit. Das ist Unsinn. Leider.

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CSU: Alexander Dobrint will AfD Zugang zu Ämtern im Bundestag verwehren

Die AfD will erneut einen ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvize wählen zu lassen. Ginge es nach dem CSU-Landesgruppenchef, sollte dies überhaupt nicht mehr möglich sein.

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Stephan Weil: NPD scheitert mit Klage gegen Tweets von Ministerpräsident Weil

Stephan Weil durfte gegen die NPD twittern. Die Äußerungen des Ministerpräsidenten seien mit dem Grundgesetz vereinbar, so der Niedersächsische Staatsgerichtshof.

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